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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Durchsuche alle Artikel die veröffentlicht wurden am »Oktober, 2010«
Bundesliga: Trikots ohne Werbung – wäre das schön!
Natürlich tut mir die heutige Niederlage von Borussia Mönchengladbach leid – zumal ein sehr guter Freund von mir ein grosser Fan der Fohlen ist und ein anderer sehr guter Freund dort in Gladbach (zeitweise) wohnt -, aber etwas Anderes ist für mich bei dem heutigen Spiel Kaiserslautern gegen Gladbach noch wichtig: Wie gut sehen Trikots […]
Homepage: 2 Monate online!
Oktober 30, 2010
Seit 27.08.2010 ist unsere neue Homepage und auch der Blog online – erst als iWeb-Blog, dann relativ schnell als wordpress-Blog. Registriert ist er auch bei paperblog, und im Gegensatz zu einigen anderen Stimmen im Netz finde ich die Idee von paperblog ziemlich cool (johanna ist auch nett, aber das nur am Rande!). Was hat es […]
Orthopädie-Magazin: Orthopädieschuhtechnik vor dem Aus?
Oktober 29, 2010
Das Orthopädie-Magazin setzt sich aktuell mit dem neuen Barmer GEK-Vertrag und seinen Auswirkungen auf die Betriebe der Orthopädieschuhtechnik auseinander (Klick): “Neuer Rahmenvertrag zwischen Barmer GEK und Orthopädieschuhtechnik Ein neuer Rahmenvertrag hat die Barmer GEK den Orthopädieschuhmachern zugesandt. Der Rahmenvertrag der Barmer GEK verändert ab dem 02.11.2010 einiges in der orthopädischen Einlagenversorgung. Was wird durch den Rahmenvertrag der […]
BGH: Die Hartplatzhelden bleiben legal online
Oktober 29, 2010
“www.Hartplatzhelden.de” ist ein Internetportal; dort können Fussballbegeisterte kostenlos Videos hochladen oder anschauen, auf denen Spielszenen und Tore aus dem Amateurfussball zu sehen sind. Eine Jury zeichnet regelmässig die schönsten Clips aus. Die Nutzung selbst ist kostenlos, das Portal soll sich durch Werbung finanzieren; letztendlich handelt es sich um ein sogenanntes “Special-Interest-Portal”, welches nicht rein gewinnorientiert […]
Hartz-IV: Karl Marx und der Reitsport
Oktober 29, 2010
Vor kurzem habe ich eine Karrikatur erworben, die mich schon seit vielen Jahren als Photokopie aus dem SPIEGEL begleitet: sie ist von Roland Beier und trägt den Titel „Tut mir leid Jungs! War halt nur so ‘ne Idee von mir…“; das Bild ist zahlreich im In- und Ausland erschienen und hat Roland Beier berühmt gemacht […]
Der Fall Kachelmann: Es wird langsam absurd – und wir alle machen mit
Oktober 28, 2010
Ich gebe ja zu, auch mich hat inzwischen die Sensationsgier gepackt, und ich bemäntele sie nur sehr spärlich mit meinem angeblichen “juristischen Interesse”: der Fall Kachelmann ist schon längst von einer reinen Justizangelegenheit zu einer solchen des allgemeinen Interesses geworden, und alle Beteiligten sowie grosse Teile der Öffentlichkeit verlieren inzwischen jegliche innere Distanz zu den […]
BVerwG: Auch für den internetfähigen PC gilt die Rundfunkgebührenpflicht
Oktober 28, 2010
Jeder, der diesen Beitrag liest, wird sich für die 3 neuen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 27.10.2010 (Az. 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09) interessieren, denn er sitzt gerade an einem internetfähigen PC: für diese gilt nun auch nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die Rundfunkgebührenpflicht. Nach der in allen Urteilen gleichen Auffassung des 6. […]
Meine Meinung: Worin unterscheiden sich italienische Bauvergaben und Verhandlungen mit deutschen Krankenkassen?
Oktober 28, 2010
Eigentlich hinken Vergleiche – und trotzdem werden Sie gerne gezogen; und manchmal werden sie auch fernab jeder Realität erfunden, oder? Es war einmal in Italien: Die EU finanziert den Bau einer Brücke in Sizilien. Der Bürgermeister des betroffenen Ortes, nennen wir ihn Giovanni, schreibt das Projekt aus und der unmittelbar auf der anderen Seite des […]
BAG: Bindung der Betriebsrente an die Entgeltentwicklung der aktiv Beschäftigten
Oktober 27, 2010
Wir leben in Zeiten, in denen bei sich die Lohnniveauentwicklung nicht mehr nur an dem Entgelt allein orientiert, welches der Arbeitnehmer für seine Tätigkeit erhält, sondern eben auch an der Arbeitszeit, die der Arbeitnehmer ableisten muss, denn “Freizeit” (als “freie Zeit” von der Arbeitstätigkeit) wird heute auch sehr stark als Wert begriffen. Aber wie wirkt […]
Fall Kachelmann: Die Suggestion der Bilder
Oktober 25, 2010
Der Fall Kachelmann hat immer mehr erstaunliche Wendungen. Stellen wir doch einmal einige Fundstellen in einen Zusammenhang: Der BGH in einem Vergewaltigungsfall, bei dem es zu einem Freispruch kam: …. das Gutachten des Sachverständigen Prof. Dr. Sch. , der die Alternativhypothese einer unbewußten Falschaussage nicht zu verwerfen vermochte. Diese ging davon aus, die Nebenklägerin könne […]
Hans-Joachim Watzke: Und nun die nächste Neid- und Leitkulturdiskussion
Oktober 24, 2010
Hans-Joachim Watzke, seines Zeichens Geschäftsführer in Dortmund bei der dortigen Borussia (die, was vielleicht in der Diskussion ja durchaus von Wichtigkeit sein könnte, im Jahre 1909 und damit 13 Jahre nach Hannover 96 gegründet worden ist), fällt nicht zum ersten Mal als geistiger Querschläger auf; aber seine nunmehrigen verbalen Ausfälle sind selbst bei wohlwollender Betrachtungsweise […]
Krankenkassen: Ohne Vertrags- und Preistransparenz ist auch der Versicherte der Dumme
Oktober 24, 2010
Eine spannende Allianz hat sich da zusammengefunden: der Verbraucherzentralen-Bundesverband, der Sozialverband VdK und der AOK-Bundesverband beklagen gemeinsam die Gefahr von Mehrkosten für Patienten durch die Ausweitung von Vorkasse-Tarifen (Klick). Bei diesem System zahle der Patient zunächst seinen Arzt selber, sodann erhalte er von seiner Krankenkasse eine Erstattung. Der Arzt dürfe aber durchaus auch höhere Honorarsätze […]
Zoo Hannover: Hannovers Eisbären toben erstmals gemeinsam
Oktober 23, 2010
Nun ist es so weit: die 3 Eisbären toben erstmals gemeinsam im Zoo Hannover. Darüber berichtet die Neue Presse Hannover ausführlich in ihrer heutigen Printausgabe, aber auch im Internet (Klick): “Die drei Eisbären im Zoo Hannover sind ein eingespieltes Trio. Am Freitag bewiesen sie bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt im Hafenbecken „Yukon Bay“, wie gut […]
LG Ellwangen: Amtshaftung der Krankenkasse bei schuldhaft verspäteter Leistung bei der Hilfsmittelversorgung
Oktober 22, 2010
Das LG Ellwangen bejahte in seinem Urteil vom 13.02.2009 unter dem Aktenzeichen 3 O 97/08 BSG 1 einen Anspruch des Versicherten aus Amtshaftung gegen seine Krankenkasse, weil diese ihre Leistungspflicht für ein beantragtes Hilfsmittel nicht mit der gebotenen Sorgfalt geprüft hatte und die Leistung deshalb verspätet erfolgte. Dabei stellte das Gericht fest, dass die rechtliche […]
ZVOS: Stellungnahme zur wirtschaftlichen Aufzahlung im Rahmen des OT1-Vertrages mit der Barmer GEK / TK
Oktober 22, 2010
Der Zentralverband für Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) hat inzwischen den OT1-Vertrag mit der Barmer GEK / TK unterzeichnet und in diesem Zusammenhang eine Stellungnahme zu der Frage der wirtschaftlichen Aufzahlung abgegeben; diese lautet wie folgt: “Frage nach wirtschaftlicher Aufzahlung beim OT1-Vertrag In letzter Zeit ist es bei manchen unserer Leistungserbringern zu Unsicherheiten gekommen, ob durch den sogenannten OT1-Vertrag […]
Gesundheitswesen: Apotheken werden voraussichtlich direkt belastet
Oktober 21, 2010
Das Gesundheitswesen ist teuer, und so suchen die dafür zuständigen Experten der Regierungskoalition nach weiteren Wegen, Millionen einzusparen, die ansonsten durch Arzneimittelkosten verursacht werden. Zunächst war die direkte Beteiligung der Apotheker innerhalb der Koalition aus Schwarz und Gelb nicht geplant, doch nun erwägen sowohl die Unionsfraktion als auch diejenige der FDP, die Apotheken mit […]
MacBook air: So eines hätte ich gerne…
Oktober 20, 2010
Ehrlich gesagt, ich weiss bisher nicht so recht, wofür ich ein iPad brauchen könnte – ein nettes Spielzeug, das zwar sicherlich sehr mobil ist, aber dem eben die Taschengrösse eines iPhones und die Arbeitsfähigkeit eines MacBooks fehlt. Übrigens hat Steve Jobs unbeabsichtigt genau das Problem benannt – er hat nämlich dem Touchscreen selbst eine Absage […]
LG Wuppertal: Schwarzsurfen in ungesicherten WLAN-Netzwerken ist nicht strafbar
Oktober 20, 2010
Wer sich in ein offenes Drahtlosnetzwerk einwählt, verstößt weder gegen Telekommunikations- und Datenschutzvorschriften noch gegen das Strafgesetzbuch, wie das Landgericht Wuppertal in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschied. Dieses für Juristen auch durch schlichtes Nachdenken eigentlich recht leicht zu findende Ergebnis musste das Gericht in einer Beschwerde den örtlichen Staatsanwälten erklären – nun ja, Staatsanwälte wittern […]
Oktober 30, 2010
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