Browsing All Posts published on »Januar, 2011«

Fall Kachelmann: Vor der Schlacht der Gutachter

Januar 31, 2011

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Morgen geht es also wieder los: die heisse Phase des Prozesses gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann, dem man die Vergewaltigung seiner Freundin vorwirft, beginnt – oder sollte man sagen, der Prozess beginnt eigentlich morgen erst richtig? Es gibt ja zwei grosse Bereiche, die vor dem Landgericht Mannheim sachverständigenseits abzudecken sind: der Bereich, ob sich der […]

Billigkeitsunterhalt, Versorgungsausgleich und der ehebedingte Nachteil

Januar 31, 2011

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Der Billigkeitsunterhaltsanspruch nach §1576 BGB ist häufig Streit, was die Anspruchsvoraussetzungen betrifft: § 1576 Unterhalt aus Billigkeitsgründen 1Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen Unterhalt verlangen, soweit und solange von ihm aus sonstigen schwerwiegenden Gründen eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann und die Versagung von Unterhalt unter Berücksichtigung der Belange beider Ehegatten grob unbillig wäre. […]

Unsere Photovoltaikanlage erzielt hübsche Erträge

Januar 30, 2011

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Vielleicht gibt es ja den einen oder anderen Leser, den dieser Blog dazu animiert hat, auch einmal auf unsere Homepage zu schauen. Und da ist ihm sicherlich auch die Seite mit unserer Photovoltaikanlage aufgefallen. Ein paar Wochen war sie nicht online, was schlicht und ergreifend daran lag, dass ich den DynDNS-Zugang zerschossen hatte. Heute habe […]

Citroen DS4 ist das schönste Auto des Jahres 2010

Januar 30, 2011

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60.000 Eurosport-User haben via Internet gesprochen: Das schönste Auto des Jahres 2010 ist der Citroën DS4. 45 Prozent der Teilnehmer an der Abstimmung haben diesen Wagen gewählt. Der Generaldirektor des französischen Autobauers, Frédéric Banzet, nahm den Preis im Namen von Citroën und seinen Mitarbeitern entgegen. Wie jedes Jahr haben namhafte Hersteller ein Modell aus ihrem […]

ZVOS: Natürlich ist der Leistungserbringer bei einem Beitritt nach §127 IIa SGB V ein eigenständiger Vertragspartner der Krankenkasse

Januar 27, 2011

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Man mag es mir nachsehen, aber die Beschäftigung mit dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts vom 28.12.2010 (Bundesversicherungsamt – Rundschreiben zum Thema Krankenversicherung) hat an einigen Stellen bei mir durchaus für nicht unerhebliche Befriedigung gesorgt. Und für eine Stelle gilt dies ganz besonders: denn eindeutig führt das BVA dort aus, dass gemäß § 127 Abs. 2a SGB V die […]

Bundesversicherungsamt: Klare Richtlinien für Verträge und Vertragsverhandlungen nach §127 SGB V – und eine schallende Ohrfeige für einige Krankenkassen

Januar 27, 2011

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Ich hatte ja schon vorab berichtet, dass das Bundesversicherungsamt strenge Richtlinien zum Inhalt der Verträge nach §127 SGB V und zum Ablauf der Vertragsverhandlungen durch Rundschreiben bekanntgeben wollte (BVA: Verträge nach §127 II SGB V müssen strenge Kriterien erfüllen « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes). Und tatsächlich ist dies Rundschreiben jetzt unter dem Datum 28.12.2010 veröffentlicht, […]

Von der Schwierigkeit, eine Anspruchsgrundlage zu finden….

Januar 26, 2011

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Jetzt bin ich ja schon seit 1993 als Rechtsanwalt tätig, und eigentlich dachte ich, alles schon erlebt zu haben, aber nun weiss ich mal wieder: es gibt immer wieder Überraschungen. Heute hat es tatsächlich ein Kollege geschafft, einen Anfang Dezember 2010 im Entwurf schriftlich von mir vorgelegten Vergleich, der heute nur in der Höhe der […]

Hannover 96: BVB-Fan sollte mal den Ball flach halten!

Januar 26, 2011

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Jetzt ist dieses lächerliche Theater um die Strafanzeige gegen Karim Haggui endlich aus der Welt: die Staatsanwaltschaft Hannover teilte mit, dass das durch einen Dortmunder „Fan“ ausgelöste Ermittlungsverfahren gegen den Spieler von Hannover 96 eingestellt worden ist. Was war geschehen? Am 7. November 2010 beim 0:4 gegen Dortmund trat Haggui den am Boden liegenden Blaszczykowski leicht […]

Fall Kachelmann: Telefonierte ein Richter vom OLG Karlsruhe mit dem Therapeuten?

Januar 25, 2011

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Die Bild-Zeitung macht heute mit einer für mich sehr verwirrenden Schlagzeile im Internet auf: angeblich soll der Therapeut der Anzeigerstatterin, Dr. Günter Seidler, den Herr RA Schwenn aufgrund seiner unorthodoxen Methoden für einen Scharlatan hält, behauptet haben, er sei am Tag der Freilassung des Herrn Jörg Kachelmanns aus der Untersuchungshaft am 29. Juli 2010 vom Senatspräsidenten* des […]

BVA: Verträge nach §127 II SGB V müssen strenge Kriterien erfüllen

Januar 25, 2011

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Das Bundesversicherungsamt hat den Krankenkassen nach Meldungen (so zB. in der MTD-Instant 04/2011) strenge Richtlinien für Verträge nach §127 Abs.2 SGB V vorgegeben – und es ist dringend zu prüfen, ob alle bisher abgeschlossenen und teilweise massiv in den Markt gedrückten Verträge tatsächlich diese strengen Richtlinien erfüllen. Im Einzelnen müssen die Verträge nach diesen Meldungen […]

Hannover 96: Könnt Ihr ja von Glück reden, dass es nicht zweistellig wurde!

Januar 24, 2011

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Allen Ernstes, das bekam ich gestern doch tatsächlich als  Mail von einem guten Freund – gut, es war so etwas dahinter, was man als Smiley deuten könnte, aber manche haben schon in Bezug auf ihren Lieblingsverein ein rosarote Brille auf. Da tritt also am Samstag im schönsten Stadion der Welt eine auf Pump zusammengekaufte Truppe […]

Citroen DS4: Die ersten Preise für den europäischen Markt kursieren im Internet

Januar 24, 2011

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Aus Deutschland habe ich noch keine Bestätigung gefunden, aber sowohl ín englischen als auch in französischen und italienischen Blogs findet man die Nachricht, das Citroen heute die vorläufigen Preise seines neuen Citroen DS4 für den europäischen Markt bekanntgegeben hat. Einige Angaben finden sich schon Hier in den Kommentaren, aber auch Hier in Englisch. Wenn alles so stimmt, […]

BAG: Die Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei einem geldwerten Vorteil des Arbeitnehmers

Januar 24, 2011

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Es ist ja durchaus üblich, dass Arbeitgeber in ihren Arbeitsverträgen formularmässig (und damit der Inhaltskontrolle des §307 I BGB unterworfen) eine Rückzahlungsverpflichtung des Arbeitnehmers festschreiben für Kosten, die durch eine Weiterbildung entstanden sind. In seinem Urteil vom 19. Januar 2011 – Az. 3 AZR 621/08 – bestätigte der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts eine solche Klausel, wonach der Arbeitnehmer […]

Obama: Das Drama mit dem Karma

Januar 24, 2011

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Gestern habe ich mal wieder meinen Kleiderschrank durchgesehen, um zu schauen, was man so aussortieren kann – und da fielen mir 2 blaue T-Shirts in die Hände: zwar sind sie wenig getragen und noch weniger gewaschen, doch trotzdem sind die Aufschriften wegen der mangelhaften Qualität genauso wie die Farbe selbst unansehnlich geworden: und ein bisschen […]

Die wundersame Welt des Kachelmann-Prozesses

Januar 20, 2011

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Nicht zum ersten Mal beschäftige ich mich mit dem Kachelmann-Prozess; machen wir uns nichts vor, wenn irgendein Drehbuchautor diesen Stoff einem – noch nicht einmal besonders seriösen – Fernsehsender anbieten würde, der zuständige Redakteur würde schreiend weglaufen und die Frage stellen, wer sich einen solchen übertriebenen Unsinn ausgedacht hätte. Aber immer wieder überrascht das Leben […]

Präqualifizierungsstellen – eine Polemik

Januar 20, 2011

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Die Ungereimtheiten in der Präqualifizierung schlagen durchaus Wellen; auch Herr Rosin-Lampertius, Geschäftsführer der Gesundheitsahndwerk Orthopädieschuhtechnik (GO) GmbH, beschäftigt sich in seinem heutigen Rundschreiben mit diesem Thema: Präqualifizierungsstellen Bisher bestanden Befürchtungen, dass die Kosten des Präqualifizierungsverfahrens die Betriebe erheblich belasten könnten. Nachdem nun die ersten Präqualifizierungsstellen (PQ-Stellen) offiziell ernannt wurden, muss man sich schon über manche […]

Krankenkassen: Kann man für die Patientenerklärungen eigene Formulare verwenden?

Januar 20, 2011

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Heute rief mich der Geschäftsführer eines Betriebes an, den ich schon viele Jahre vertrete. Er habe jetzt langsam das Problem, dass seine Mitarbeiter bei der Fülle der Verträge, die zur Belieferung der Patienten der unterschiedlichen Kassen abgeschlossen seien, den Überblick verlören, welche Formulare denn jetzt bei welcher Krankenkasse zu verwenden seien. Besonders schwierig sei dies […]

Citroen DS4: Nun kommt endlich in die Gänge!

Januar 19, 2011

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Über unseren DS3 habe ich ja schon berichtet. Demnächst werde ich mal einen kleinen Zwischenbericht nach den ersten 1.500km schreiben: vorab kann ich allerdings schon mal sagen, dass die kleine Kiste mächtig Spass macht und ich meinen dicken C6 nicht wirklich vermisse. Wer es noch einmal nachlesen will, findet die Artikel hier: Citroen DS3: Downsizing auf […]