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Fall Kachelmann: Vor der Schlacht der Gutachter

Januar 31, 2011

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Morgen geht es also wieder los: die heisse Phase des Prozesses gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann, dem man die Vergewaltigung seiner Freundin vorwirft, beginnt – oder sollte man sagen, der Prozess beginnt eigentlich morgen erst richtig? Es gibt ja zwei grosse Bereiche, die vor dem Landgericht Mannheim sachverständigenseits abzudecken sind: der Bereich, ob sich der […]

Billigkeitsunterhalt, Versorgungsausgleich und der ehebedingte Nachteil

Januar 31, 2011

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Der Billigkeitsunterhaltsanspruch nach §1576 BGB ist häufig Streit, was die Anspruchsvoraussetzungen betrifft: § 1576 Unterhalt aus Billigkeitsgründen 1Ein geschiedener Ehegatte kann von dem anderen Unterhalt verlangen, soweit und solange von ihm aus sonstigen schwerwiegenden Gründen eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann und die Versagung von Unterhalt unter Berücksichtigung der Belange beider Ehegatten grob unbillig wäre. […]

Unsere Photovoltaikanlage erzielt hübsche Erträge

Januar 30, 2011

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Vielleicht gibt es ja den einen oder anderen Leser, den dieser Blog dazu animiert hat, auch einmal auf unsere Homepage zu schauen. Und da ist ihm sicherlich auch die Seite mit unserer Photovoltaikanlage aufgefallen. Ein paar Wochen war sie nicht online, was schlicht und ergreifend daran lag, dass ich den DynDNS-Zugang zerschossen hatte. Heute habe […]

Citroen DS4 ist das schönste Auto des Jahres 2010

Januar 30, 2011

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60.000 Eurosport-User haben via Internet gesprochen: Das schönste Auto des Jahres 2010 ist der Citroën DS4. 45 Prozent der Teilnehmer an der Abstimmung haben diesen Wagen gewählt. Der Generaldirektor des französischen Autobauers, Frédéric Banzet, nahm den Preis im Namen von Citroën und seinen Mitarbeitern entgegen. Wie jedes Jahr haben namhafte Hersteller ein Modell aus ihrem […]

ZVOS: Natürlich ist der Leistungserbringer bei einem Beitritt nach §127 IIa SGB V ein eigenständiger Vertragspartner der Krankenkasse

Januar 27, 2011

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Man mag es mir nachsehen, aber die Beschäftigung mit dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts vom 28.12.2010 (Bundesversicherungsamt – Rundschreiben zum Thema Krankenversicherung) hat an einigen Stellen bei mir durchaus für nicht unerhebliche Befriedigung gesorgt. Und für eine Stelle gilt dies ganz besonders: denn eindeutig führt das BVA dort aus, dass gemäß § 127 Abs. 2a SGB V die […]

Bundesversicherungsamt: Klare Richtlinien für Verträge und Vertragsverhandlungen nach §127 SGB V – und eine schallende Ohrfeige für einige Krankenkassen

Januar 27, 2011

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Ich hatte ja schon vorab berichtet, dass das Bundesversicherungsamt strenge Richtlinien zum Inhalt der Verträge nach §127 SGB V und zum Ablauf der Vertragsverhandlungen durch Rundschreiben bekanntgeben wollte (BVA: Verträge nach §127 II SGB V müssen strenge Kriterien erfüllen « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes). Und tatsächlich ist dies Rundschreiben jetzt unter dem Datum 28.12.2010 veröffentlicht, […]

Von der Schwierigkeit, eine Anspruchsgrundlage zu finden….

Januar 26, 2011

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Jetzt bin ich ja schon seit 1993 als Rechtsanwalt tätig, und eigentlich dachte ich, alles schon erlebt zu haben, aber nun weiss ich mal wieder: es gibt immer wieder Überraschungen. Heute hat es tatsächlich ein Kollege geschafft, einen Anfang Dezember 2010 im Entwurf schriftlich von mir vorgelegten Vergleich, der heute nur in der Höhe der […]