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Fall Kachelmann: Ein Kuss in Ehren… oder warum es darauf gar nicht ankommt!

Februar 24, 2011

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Bisher war man als interessierter Beobachter des Prozesses gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann, dem man die Vergewaltigung einer seiner langjährigen Geliebten vorwirft, immer gut informiert. Die zuständige Kammer des Landgerichts mühte sich zwar bisher nach Kräften, den Grundsatz der Öffentlichkeit umfänglich ausser Kraft zu setzen, in dem sie zu jedem möglichen und unmöglichen Zeitpunkt die Verhandlungen […]

Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes – Drum prüfe, wer sich ewig bindet…

Februar 24, 2011

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Bernd Rosin Lampertius zum Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes: Drum prüfe, wer sich ewig bindet … Na ja, ewig ist vielleicht etwas übertrieben, aber gründlich prüfen sollte schon, wer aktuell beabsichtigt, einem Vertrag beizutreten. So hat das vieldiskutierte Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes (BVA) Maßstäbe gesetzt, an dem die Mitglieder ihre Verbände messen werden. Wobei man allerdings etwas zwischen […]

Heute waren zwei Anwälte besser als einer…

Februar 24, 2011

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Heute war ich mal in einer sehr komfortablen Situation: ein Kollege hatte für eine Erbin aus einer Erbengemeinschaft einen Auskunftsanspruch gegen einen Pflichtteilsberechtigten geltend gemacht, und der so in Anspruch Genommene reagierte prompt mit einer Zahlungsklage gegen die Erbengemeinschaft – schwupps, da brauchte die andere Erbin als Drittwiderbeklagte einen Anwalt – mich! Im schriftlichen Verfahren […]

Ist die Umsetzung der Richtlinien des Bundesversicherungsamtes eigentlich im Interesse aller?

Februar 22, 2011

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Da legt das Bundesversicherungsamt in seinem Rundschreiben vom 28.12.2010 klare Richtlinien für Verträge nach §127 SGB V fest (Klick), und nach kurzer Zeit fragt sich der eine oder andere Leistungserbringer, wer denn nun eigentlich Interesse an einer Umsetzung dieser Richtlinien hat. Nun, die Reaktion der Kassen ist erwartungsgemäss sehr verhalten – um nicht zu sagen, […]

Bundesarbeitsgericht zur Diskrimierung einer Schwangeren bei der Stellenbesetzung

Februar 22, 2011

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Nun ist es in einer gewandelten Gesellschaft inzwischen durchaus üblich, das Frauen nicht allein deswegen aus dem Berufsleben ausscheiden, weil sie ein Kind bekommen. Viele Familien entscheiden sich bewusst dafür, dass beide Partner möglichst direkt nach Ablauf dergesetzlich vorgeschriebenen Schutzfristen die Arbeitstätigkeit wieder aufnehmen – und ich hatte jetzt sogar (wenn auch in anderem Zusammenhang) […]

Innungsverband für Orthopädieschuhtechnik Nordrhein-Westfalen und AOK Rheinland-Hamburg vereinbaren Vertragsklauseln entgegen der Rechtsauffassung des Bundesversicherungsamtes

Februar 21, 2011

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Am 18.01.2011 haben der Innungsverband für Orthopädieschuhtechnik Nordrhein-Westfalen und AOK Rheinland-Hamburg neue Verträge nach §127 II SGB V geschlossen, und zwar zu den Produktgruppen 02, 05, 08, 10 und 31. Diese hat der Innungsverband nunmehr den Mitgliedsbetrieben übersandt mit dem ausdrücklichen Hinweis, dass der Grundvertrag für alle Produktgruppen identisch sei. Interessant ist natürlich, ob denn die […]

Hannover 96: Warum ist das Stadion nicht voll!

Februar 21, 2011

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In der heutigen Ausgabe der Neuen Presse (NP) Hannover wird der Präsident von Hannover 96, Martin Kind, zitiert: Er habe sich in seiner Loge beim Sieges-Sekt für alle (in seiner Loge, nicht im Stadion, versteht sich!) darüber geärgert, dass zum Spiel gegen Kaiserslautern nur 35.000 Zuschauer im Stadion gewesen seien. „Ich verstehe die Hannoveraner nicht. […]