Browsing All Posts published on »April, 2011«

Knappschaft Bahn See: Wie schwer ist es, eine eindeutige Stellungnahme zur Ersatzbeschaffung abzugeben?

April 28, 2011

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Sie winden sich, die Damen und Herren von der Kanppschaft Bahn See, wenn es um die Ersatzbeschaffung von orthopädischen Schuhen geht. Das leidige Thema verfolgt die Leistungserbringer – und mich – jetzt schon eine ganze Weile, und gerade musste die Knappschaft vor dem Sozialgericht Meiningen den Versorgungsanspruch einer Versicherten anerkennen – die Einzelheiten werde ich […]

Zu Unrecht Inhaftierte kämpfen zusammen mit Rechtsanwalt Johann Schwenn um Entschädigung

April 28, 2011

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Annette Rose ist Gerichtsreporterin unter anderem für die Neue Presse Hannover. Und sie geniesst hier regional einen ähnlich guten Ruf wie Gisela Friedrichsen übrerregional für ihre Artikel im Spiegel – und sie wird von interessierten Kreisen für ihre engagierte Arbeit ähnlich häufig unsachlich angegriffen wie ihre hamburger Kollegin derzeit für deren ausgewogene Berichterstattung über den […]

Frohe Ostern!

April 21, 2011

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Ich gebe zu, dass ich derzeit ein wenig schreibfaul bin, die Frühjahrsmüdigkeit hat mich erfasst, und deswegen freue ich mich auf die kommenden Ostertage – zumal ja strahlender Sonnenschein und sommerliche Temperaturen angesagt sind. Und deswegen wünsche ich Allen ein Frohes Osterfest und herrliche Tage !

City BKK bestätigt die Versorgungsmöglichkeit für die Betriebe der Landesinnung für Orthopädie-Schuhtechnik Nord

April 19, 2011

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Die City BKK hat mit Schreiben vom 14.04.2011 bestätigt, dass sie den Beschluss des Landessozialgerichts beachten wird. Über die Hintergründe können Sie hier nachlesen: Landesinnung Nord und die City BKK: Vom Kampf der unbeugsamen Norddeutschen… « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes Falls es in der Praxis doch zu Schwierigkeiten mit der Genehmigung der Versorgung oder der […]

Vertrag zwischen der Innung für Orthopädie-Schuhtechnik Rheinland/Westfalen und der AOK Rheinland/Hamburg: Hätte es tatsächlich noch schlimmer kommen können?

April 18, 2011

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„Es hätte auch schlimmer kommen können.“ Mit diesen Worten wird meine hochgeschätzte Kollegin, Frau Rechtsanwältin Irene Zamponi, Geschäftsführerin der Innung für Orthopädie-Schuhtechnik Rheinland/Westfalen von Teilnehmern der dortigen Innungsversammlung vom 09.04.2011 zitiert. Diese Äusserung soll sie bezogen haben auf den Abschluss eines Vertrages zwischen der Innung und der AOK Rheinland/Hamburg am 18.01.2011, also nach der Veröffentlichung […]

City BKK nun doch vor der Schließung?

April 15, 2011

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Die Innung für Orthopädieschuhtechnik Berlin berichtet heute Folgendes: Nach einem Bericht der „Berliner Morgenpost wird die City BKK nun sehr wahrscheinlich doch im Sommer vom Bundesversicherungsamt geschlossen. Wie es aussieht, hat man nun im BKK-Lager die Geduld mit der City BKK verloren und diese aufgegeben. Und das, obwohl damit auf alle Betriebskrankenkassen Kosten im zwei- […]

City BKK und Innung Nord: Beharrlichkeit zahlt sich aus

April 14, 2011

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Auch Bernd Rosin-Lampertius, der Geschäftsführer der GO GmbH und der Landesinnung für Orthopädieschuhtechnik Berlin, beschäftigt sich mit der Entscheidung des Landessozialgerichts Schleswig-Holstein und seinen Folgen: „Was sorgt dafür, dass ein 200 Meter langes Containerschiff von Hamburg aus in Shanghai ankommt? Ein starker Dieselmotor, keine Frage, aber was noch? Ein Kompass, der dauerhaft die Richtung vorgibt. […]

BGH zu den Voraussetzungen für einen Aufenthaltswechsel eines Kindes

April 14, 2011

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Fälle mit Auslandsberührung sind im Sorgerecht immer besonders schwierig, und dies nicht nur auf der rechtlichen, sondern auch auf der menschlichen Ebene, da in der Regel durch den Wohnsitz eines Kindes in einem anderen Staat als demjenigen des umgangsberechtigten Elternteils immer massive Einschränkungen der Kontakte einhergehen – selbst bei gutem Willen beider Eltern. Und deswegen ist […]

Und noch einmal: Die Auswirkungen des Rundschreibens des Bundesversicherungsamt und die Frage nach der Kündigung von bestehenden und dem Abschluss von neuen Verträgen

April 13, 2011

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Ich hatte mich ja schon einmal mit dem im Internet von meinem verehrten Kollegen Burkhard Goßens veröffentlichten Artikel auseinander gesetzt: Rundschreiben des BVA: Sollte man es wirklich nicht zum Anlass nehmen, Verträge mit unzulässigen Klauseln zu kündigen? « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes. Dieser Artikel ist nun praktisch unverändert in der neuesten Ausgabe 04/2001 der Orthopädieschuhtechnik erschienen […]

Landesinnung Nord und die City BKK: Vom Kampf der unbeugsamen Norddeutschen…

April 13, 2011

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Wir befinden uns im Jahre 50 v. Chr. 2011 n. Chr. Ganz Gallien Germanien ist von den Römern Krankenkassen besetzt – ganz Gallien Germanien? Nein! Ein(e) von unbeugsamen Galliern Norddeutschen bevölkerte(s) Dorf Landesinnung hört nicht auf, den Eindringlingen Widerstand zu leisten. Und das Leben ist nicht leicht für die römischen Legionäre Mitarbeiter der Vertragsabteilungen der […]

Bundessozialgericht: Wenn der Vertragsarzt ambulant im Krankenhaus operiert …

April 8, 2011

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…. dann kann das Schadensersatzansprüche seiner Wettbewerber vor Ort auslösen, entschied der für das Vertragsarztrecht zuständige 6. Senat des Bundessozialgerichts am 23. März 2011 im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis von Anästhesisten gegen einen Krankenhausträger unter dem Aktenzeichen B 6 KA 11/10 R. Der Markt auch bei den Ärzten wird immer enger, und deswegen häufen sich die Fragen, wie […]

Bundessozialgericht: Stalking ist nicht generell als tätlicher Angriff anzusehen

April 7, 2011

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Unter Stalking oder Nachstellung wird das willentliche und wiederholte (beharrliche) Verfolgen oder Belästigen einer Person verstanden, deren physische oder psychische Unversehrtheit dadurch unmittelbar, mittelbar oder langfristig bedroht und geschädigt werden kann. Stalking ist in vielen Staaten ein Straftatbestand und Thema kriminologischer und psychologischer Untersuchungen. So jedenfalls beschreibt es Wikipedia. Für die Opfer hat dies oft […]

Ersatzkassen: Verdi verhandelt über „Notfalltarif“

April 7, 2011

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Mit den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der massiven Veränderungen im Bereich der Ersatzkassen beschäftigt sich Bernd Rosin-Lampertius, der Geschäftsführer der GO GmbH, in seinem heutigen Rundschreiben: Von der Techniker Krankenkasse einmal abgesehen, scheint es den restlichen Ersatzkassen finanziell nicht besonders gut zu gehen. Anders ist es nicht zu erklären, dass nach einem Bericht des „Tagesspiegels“ die fünf […]

Bundessozialgericht: Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf Kilometergeld

April 7, 2011

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Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 06.04.2011 in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen B4 AS 117/10 die Rechte Erwerbsloser erneut gestärkt, denn es sprach ihnen innerhalb einer Weiterbildung Anspruch auf Kilometergeld sowohl für die Hin- als auch für die Rückfahrt zu. Umstritten war dabei nicht die Frage, ob überhaupt Kilometergeld gezahlt werde, sondern, ob dies nur für […]

Fall Kachelmann: Lauf, Staatsanwalt, lauf!

April 5, 2011

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Wer mich kennt, der weiss, dass meine Station als Referendar bei der Staatsanwaltschaft durchaus traumatische Erlebnisse beinhaltete – aber keine Angst, sie beeinträchtigen mich bis heute nicht in meiner laufenden Erinnerungsfähigkeit, denn zum damaligen Zeitpunkt war ich schon eine durchaus gefestigte Persönlichkeit, und die Traumatisierungen waren auch nicht so schlimm, als dass der Therapeut Günter […]

DAK: Drohende Insolvenz?

April 5, 2011

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Mit den finanziellen Problemen der drittgrössten Krankenkasse Deutschlands setzt sich Bernd Rosin-Lampertius, Geschäftsführer der GO GmbH, auseinander: DAK: Drohende Insolvenz? Spiegel-online“ berichtet über die angeblich drohende Pleite Deutschlands drittgrößter Krankenkasse. Nach einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ soll die DAK nur noch über Rücklagen von 33 Millionen verfügen, obwohl sie gut zehn Mal so viel […]

Barmer GEK: Jürgen Trittin wechselt zur Atomlobby

April 5, 2011

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Bernd Rosin-Lampertius, Geschäftsführer der GO GmbH, kommentiert in seinem Rundschreiben: Barmer GEK: Jürgen Trittin wechselt zur Atomlobby Einen ähnlichen Vergleich zog der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU. Hintergrund ist der Wechsel der bisherigen Vorstandsvorsitzenden der Barmer GEK, Birgit Fischer, zur Pharmalobby. „Das ist für einen Sozialdemokraten doch in etwa so, als würde ein Grüner zur Atomlobby […]