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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Browsing All Posts published on »August, 2011«
Zusatzbeiträge: Über 150.000 Versicherten droht Pfändung
Das heutige Rundschreiben der GO GmbH beschäftigt sich erneut mit den Schwierigkeiten, die den Versicherten aufgrund der Zusatzbeiträge der Krankenkassen drohen. Dabei geht es um Pfändungsmassnahmen, von denen die Bürger seitens ihrer Krankenkassen DAK und KKH-Allianz bedroht sind: „Nach einer Umfrage von „Spiegel-online“ droht über 150.000 Versicherten die Pfändung ausstehender Zusatzbeiträge durch die Hauptzollämter, als […]
Bundesgerichtshof: Das Aufleben des nachehelichen Unterhaltsanspruch nach dem Scheitern einer gefestigten Lebensbeziehung
August 18, 2011
Wir leben in einem Land und in einer Zeit, in der ein altes Modell der Lebensplanung durch sehr viele Menschen durch ein anderes ersetzt worden ist: die Lebenspartnerschaft ist der Lebensabschnittspartnerschaft gewichen. Und dies gilt nicht nur für nichteheliche Lebensgemeinschaften, sondern eben auch für die längst nicht mehr beherrschende Form, die Ehe. Dies ändert aber […]
Hannover 96 gegen FC Sevilla: Die Spanier treffen nur den Pfosten!
August 18, 2011
Die Schlagzeile würden sich alle Fans vom einzig wichtigen Fussballverein der Welt morgen natürlich wünschen – doch es ist der Aufmacher von heute: der Mannschaftsbus der Spanier traf nämlich gestern tatsächlich – und zwar frontal einen Pfosten vor dem Mannschaftshotel… Die Geschichte bleibt Gott sei Dank nur eine lustige Randnotiz, denn ausser einem Blechschaden und […]
Fussball: Mitarbeiter der TSG Hoffenheim „beschallt“ gegnerische Fans
August 17, 2011
Es ist ja immer wieder nett, wenn man auch im gegnerischen Stadion die Hymne „96, Alte Liebe!“ hört – das fördert den Gemeinsinn der Fans, hebt die Stimmung, verbessert das Klima. Und so ist man im ersten Augenblick durchaus positiv überrascht, wenn man hört, dass sich ein Mitarbeiter der TSG 1899 Hoffenheim – angeblich ohne […]
Der Innungsverbandes für Orthopädie-Schuhtechnik NRW und die Zertifizierung: Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet …
August 16, 2011
… man einen Arbeitskreis. So lautet die Überschrift eines Artikels im Informationsbrief „Bequemschuh-/Orthopädie-Fachhandel“ der Dipl.-Kffr. Elisabeth Kraemer, Chefredakteurin des „Markt intern“ Verlages, Grafenberger Allee 30, 40237 Düsseldorf, unter dem Datum 15.08.2011. Sie beschäftigt sich mit dem derzeitigen Verhalten des Innungsverbandes für Orthopädie-Schuhtechnik NRW in Bezug auf die Zertifizierung. Ich dokumentiere sie im Wortlaut – und denke, dass […]
Hannover 96: Donnerstag ist Bonus, Sonntag ist Pflicht!
August 15, 2011
Die „Weltmeister in Effektivität“ (so der Kommentator von Sky am Sonnabend) haben wieder zugeschlagen: 2:1 gegen Nürnberg, und nun sind es schon sechs Punkte auf der Habenseite in der noch jungen Saison – und damit 100% Ausbeute. Aber man sollte sich als Fan der Roten nichts vormachen: bisher waren die 3 Pflichtspiele alle keine Glanzvorstellungen, […]
Sensation: Hannover 96 hat neuen Trainer!
August 11, 2011
So müsste die Schlagzeile lauten, und sie würde natürlich wie eine Bombe in der Fussballwelt einschlagen – wenn der Eindruck auf den Photos nicht täuschen würde: zwar sitzt da jemand „dick“ und „bräsig“ auf dem Trainersessel, und auch der Platz bei der Pressekonferenz ist von diesem jungen, besonders gut aussehenden Nachwuchstalent besetzt- aber trotzdem trainiert […]
DAK: Berliner Sozialgericht erklärt Zusatzbeiträge für unwirksam
August 11, 2011
In einem aktuellen Urteil (Aktenzeichen: S 73 KR 2306 und S 73 KR 15/11) hat das Berliner Sozialgericht die Zusatzbeiträge der DAK in einem konkreten Fall für unwirksam erklärt, berichtet der Geschäftsführer der GO GmbH, Bernd Rosin-Lampertius, in seinem neuesten Rundschreiben vom heutigen Tage. Die DAK habe nämlich bei der Erhebung des Zusatzbeitrages nicht ausreichend […]
BGH beerdigt endgültig das Altersphasenmodell beim Kindesbetreuungsunterhalt
August 8, 2011
Das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 15.06.2011 unter de Aktenzeichen XII ZR 94/09 hat grosses Aufsehen verursacht, obwohl es nur festgeschrieben hat, was der BGH schon seit geraumer Zeit immer wieder angedeutet hat: das Altersphasenmodell beim nachehelichen Kindesbetreuungsunterhalt ist vom Tisch, und zwar endgültig, wenn es nach dem BGH geht. Sicherlich, es war in der Vergangenheit […]
Fall Kachelmann: Wird es wirklich langsam lächerlich?
August 8, 2011
So jedenfalls lautet die Schlagzeile des Kollegen Thomas Stadler, Fachanwalt für IT-Recht und für Gewerblichen Rechtsschutz, in seinem durchaus viel beachteten Blogeintrag (Internet-Law » Bei Kachelmann wird es langsam lächerlich). Seine Thesen: Prof. Ralf Höcker als Vertreter des Wettermoderators Jörg Kachelmann „beglücke“ die Aussenwelt regelmässig mit Meldungen über neue Unterlassungsverfügungen im einstweiligen Rechtsschutz. Das Landgericht […]
BGH: Die nachträgliche Befristung von Altersunterhaltstiteln ist möglich
August 8, 2011
Hand aufs Herz? Wann haben wir im Bereich des nachehelichen Unterhalts früher schon einmal mit Begrenzungen und Befristungen zu tun gehabt? So gut wie nie. Und gerade beim Altersunterhalt war dies ja sogar gesetzlich ausgeschlossen – und zwar selbst im Lichte des Versorgungsausgleichs und den damit einhergehenden Rentenanpassungen auf beiden Seiten. Deswegen gibt es in […]
BGH: Das Rauchverbot in Gaststätten fällt in den Risikobereich des Gastwirts
August 8, 2011
Ein bisschen mutet eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 13. Juli 2011 – XII ZR 189/09) so an, als müsse man mal wieder erklären, das nicht für alle Risiken im Leben irgendein Anderer die Haftung zu tragen hat – und eine gewerbliche Tätigkeit nun einmal auch mit geänderten Rahmenbedingungen fertig werden muss… Hintergrund des Urteils […]
Was muss ein Rechtsstaat ertragen?
August 5, 2011
Der Mörder des damals elfjährigen Jakob von Metzler, Magnus Gäfgen, erhält durch das Landgericht Frankfurt/Main einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 3.000,00 EUR gegen das Land Hessen zugesprochen. Rechtsanwalt Professor Dr. Ralf Höcker erwirkt für den vom Vorwurf der Vergewaltigung in der ersten Instanz freigesprochenen Wettermoderator Jörg Kachelmann vor dem Landgericht Köln sowohl gegen die ehemalige […]
Gesundheitssysteme anderer Länder: Griechenland
August 4, 2011
Bernd Rosin-Lampertius, Geschäftsführer der GO GmbH,berichtet über das Gesundheitssystem Griechenlands: „Obwohl der medizinische Standard in Griechenland sehr hoch ist, zählt das griechische Gesundheitssystem zu den schlechtesten in Europa. Die gute medizinische Ausbildung sowie die einwandfreien hygienischen Zustände können die strukturellen Defizite nicht ausgleichen. Was wenig bekannt ist, das Gesundheitssystem hat erheblichen Anteil an der gegenwärtigen […]
Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes 
August 18, 2011
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