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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Browsing All Posts published on »Februar, 2012«
Der Gauck soll erst einmal seine persönlichen Verhältnisse in Ordnung bringen…
… so tönte es aus dem bayerischen Niemandsland kurz nach der Einigung der Politik auf den neuen gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt. Ein Hinterbänkler aus dem Bundestag, der CSU-Abgeordnete Norbert Geis, hielt es für dringend nötig, Joachim Gauck dümmliche Ratschläge zu erteilen: „Ich halte Herrn Gauck für einen guten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. […]
Habe ich einen Anspruch darauf, dass meine Forenbeiträge gelöscht werden?
Februar 22, 2012
Es soll ja Personen geben, die von morgens bis abends, teilweise sogar rund um die Uhr in diversen Foren im Internet unterwegs sind. Ich erinnere mich da an eine Dame, die in sechs Jahren in einem Forum, dass sie heute für verdammenswürdig hält, immerhin knapp 34.000 Beiträge geschrieben hat – das macht etwa 5.600 pro […]
Hannover 96: Das ist unsere Stadt! Und das ist unser Stadion! Und hier regiert der HSV!
Februar 22, 2012
Hannover 96: Das ist unsere Stadt! Und das ist unser Stadion! Und hier regiert der HSV! Es geht um Fussball, es geht um 96, und ich habe mal wieder Angst – Angst vor dem Rückspiel in der Europa League meiner Roten Riesen gegen den Club Brügge am kommenden Donnerstag. Jede Zeitungsmeldung über das anstehende Spiel […]
Natürlich muss der Strafverteidiger seinen Mandanten in die Pfanne hauen…
Februar 21, 2012
Es gibt eine Zeit im Leben eines Ehepaars mit Kind(ern), in der es nur sehr wenige Augenblicke gibt, in denen man „unter sich“ ist. Wahrscheinlich werde ich bald diese Zeit vermissen, in der mein Sohn „immer da“ ist, weil er sich dann nicht mehr mit seinem „uncoolen“ Eltern sehen lässt und seine Freizeit lieber mit […]
Arbeitsrecht: Wenn der verspätete Gang zum Anwalt teuer wird
Februar 21, 2012
Dauerschuldverhältnisse sind tückisch, und deswegen sollte man 3 Dinge im Leben eigentlich nicht tun: Heiraten, Mieten und ein Arbeitsverhältnis begründen. Und trotzdem dürften 100% von uns in ihrem Leben mindestens eines der 3 Dauerschuldverhältnisse zumindest 1x eingegangen sein – und die überwiegende Mehrheit wahrscheinlich alle 3, und dies sogar mehrmals, wie nicht zuletzt die hohe […]
Bergische Krankenkasse nimmt ab 1. Juli 2012 nicht länger am Vertrag zwischen GWQ, BIV-OT und AGOS/NRW teil
Februar 21, 2012
Das Orthopädietechnik-Forum meldet unter dem Datum 17.02.2012, dass die Front der Krankenkassen, die den GWQ ServicePlus AG Vertrag unter tätiger Mithilfe des Bundesinnungsverbandes für Orthopädie-Technik und der Arbeitsgemeinschaft Orthopädieschuhtechnik AGOS/NRW in den Markt der Orthopädieschuhtechnik gegen die Interessen der Leistungserbringer drücken wollen, bröckelt. Die Bergische Krankenkasse habe mit Schreiben vom 9. Februar 2012 ihren im […]
Über Mails aus geknackten Mailaccounts…
Februar 17, 2012
Eine Bloggerin stellte vor kurzem in einem Meinungsforum private Mails ein. Sie behauptete, dass es sich dabei Mails einer anderen Bloggerin handele, die sie mit deren Inhalt diskreditieren wolle. Diese andere Bloggerin wies darauf hin, dass man die Sicherung ihres Mailaccounts unbefugt überwunden habe, wodurch ihr privater Mailverkehr nicht von ihr autorisierten Personen zugänglich gemacht […]
Hannover 96: Brügge ist zu Gast – und Lothar Matthäus erteilt Ratschläge!
Februar 16, 2012
Wenn es Lothar Matthäus nicht gäbe, dann müsste man ihn erfinden, und sei es nur, damit man immer jemanden hat, der bei anstehenden Trainerbesetzungen durch die „Bild“ namentlich ins Rennen geworfen werden kann, oder dem man besonders niedliche Sprüche zuschieben kann. Bei RP online findet man eine stattliche Sammlung dieser echten Fussballerweisheiten (Klick): „Ein Wort […]
„Wenn das Beten sich lohnen täte, was meinst du wohl, was ich dann beten täte.“ (Wolfgang Niedecken)
Februar 15, 2012
Der Psalm 66 sagt: „Gelobt sei Gott, der mein Gebet nicht abgewiesen und seine Gnade nicht von mir gewendet hat!“ Ein in meiner Jugend sehr populäres Lied der kölner Rockgruppe BAP, das ich vor kurzem mal wieder im Radio hörte, beginnt mit folgender Zeile: „Wenn das Beten sich lohnen täte, was meinst du wohl, was […]
Vom Fluch der selbst freigegebenen Bilder
Februar 15, 2012
Auch wenn die gestern vom Landgericht München verkündete Entscheidung (Az. 9 O 29610/11) noch nicht rechtskräftig ist, derzeit jedenfalls muss die ehemalige fürther Landrätin und heutige fraktionslose bayerische Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli dulden, dass in der Vergangenheit von ihr autorisierte Bilder mit schwarzen Latexhandschuhen weiterhin verwandt werden. Frau Pauli löste vor einigen Jahren nicht nur durch […]
OLG Köln: Zum zulässigen Umfang der Berichterstattung aus einer öffentlichen Gerichtsverhandlung
Februar 14, 2012
Das OLG Köln hatte heute über 3 Verfahren zu entscheiden, in denen es darum ging, ob alle Einzelheiten, die in öffentlicher Verhandlung in einem Gerichtssaal verlesen oder verkündet werden, auch in der Presse abgehandelt werden dürfen. (Urteile vom 14.02.2012, Az. 15 U 123/11, 15 U 125/11, 15 U 126/11) (Klick) Natürlich ging es dabei um Jörg […]
EUGH: Die tarifliche Altersgrenze von 60 Jahren für Piloten ist unwirksam
Februar 13, 2012
Sicherlich sitzt mein Schatten derzeit weinend bei ihren Vögeln, weil sie in meinem letzten Blogeintrag erfahren musste, dass das Bundesarbeitsgericht ihre ehemaligen Aufgaben als Flugbegleiterin als weniger wichtig ansah als diejenigen der Piloten (Klick). Aber da sie ja in letzter Zeit so gerne Urteile liest – zB. solche des LG Köln – möchte ich doch […]
Bundesarbeitsgericht: Die Wirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze für Flugbegleiter
Februar 10, 2012
Nun soll es ja Flugbegleiterinnen geben, die mutmasslich schon relativ früh den reichen Mann fürs Lebens finden und jedenfalls schon relativ zeitig nicht mehr arbeiten, um sich stattdessen dem süssen Nichtstun hinzugeben, Rosen zu züchten, Vögel zu füttern oder tagtäglich das Internet zu bevölkern, auf dass sie dort mehr oder weniger sinnreiche Kommentare über Gott […]
Beleidigungen im Internet: Irgendwann ist eine Grenze erreicht!
Februar 9, 2012
Es ist ziemlich genau ein Jahr her, als ich mich schon einmal aus damals aktuellem Anlass mit dem Thema Beleidigung im Internet beschäftigt habe (Klick). Ich riet ich damals Personen, die von öffentlichen Beleidigungen im Internet betroffen sind, zunächst „auf dem kurzen Dienstweg“ beim jeweiligen Forenbetreiber eine Löschung zu verlangen. Tatsächlich beruhte dies auf meinen […]
Der Fall Kachelmann und die Veröffentlichungsphobie der Staatsanwaltschaft
Februar 7, 2012
Sicherlich gibt es nicht mehr sehr viele Menschen in Deutschland, die sich für den Strafprozess Kachelmann interessieren. Das Thema ist einfach erledigt, der Wettermoderator Jörg Kachelmann ist vom Vorwurf der Vergewaltigung seiner ehemaligen Freundin freigesprochen, aber der Makel der als Nachverurteilung empfundenen Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim, die Zweifel an seiner Unschuld säte, bleibt – auch […]
Teilbeitritte zu Krankenkassenverträgen möglich!
Februar 7, 2012
Die Grenzen eines Beitrittsrechts für Leistungserbringer zu bestehenden Verträgen ist auch Jahre nach der Einführung des §127 SGB V immer noch ein heiss diskutiertes Thema. Das Sozialgericht Berlin hat Ende des Jahres 2011 herzu zwei Entscheidungen erlassen, die sich zum einen mit dem Teilbeitritt bzgl. bestimmter Produktgruppen eines Leistungserbringers zu einem Vertrag beschäftigen, zum Anderen […]
Orthopädieschuhtechik: Wenn der Umsatz steigt und die Rendite fällt…
Februar 1, 2012
Die Zeitschrift Orthopädieschuhtechnik berichtet in ihrer neuesten Ausgabe online über eine äusserst prekäre Entwicklung im Bereich des Gesundheitshandwerks Orthopädieschuhtechnik, die aufgrund der Recherchen der Opta data Abrechnungs GmbH ermittelt werden konnte (Klick): „Orthopädieschuhtechnik laut Trendbarometer im Soll Im 4. Quartal 2011 lag die orthopädieschuhtechnische Branche im Soll. Dies belegen die Kennzahlen des GKV-Trendbarometers der Opta […]
Februar 24, 2012
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