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Der Fall Kachelmann oder warum wir uns manchmal fremdschämen müssen…

Oktober 13, 2012

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Manchmal ist im Leben wirklich Fremdschämen angesagt, und wenn man sich die Prozesse in Mannheim um und gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann anschaut, dann weiss man garnicht, für wen man sich zuerst und für wen man sich am meisten fremdschämen soll. Da war zB. der Sprecher der Staatsanwaltschaft, der Blutspuren des inzwischen Freigesprochenen am angeblichen […]

Das Buch Kachelmann und die einstweilige Verfügung der Claudia D.: Und schon wieder wird das Oberlandesgericht Karlsruhe helfen müssen…

Oktober 11, 2012

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Nun ist es also erschienen, das Buch des Wettermoderators Jörg Kachelmann und seiner Ehefrau Miriam über den Vergewaltigungsprozess in Mannheim. Bei mir hat Amazon schon vor Tagen prompt geliefert und das eBook auf meinen Kindle gespielt. Und wie ich eigentlich erwartet habe, testen die beiden dort die Grenzen aus, in denen eine Berichterstattung möglich ist […]

Elektrische Zigaretten: „eGO-T“ oder viel Dampf um nichts – die Entscheidungsgründe des Landgerichts Braunschweig

August 15, 2012

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Ich hatte ja schon an anderer Stelle über den Prozess zwischen Mandantin, der G.T Global Trading Germany UG mit Sitz in Gronau/Leine, und eines Wettbewerbers berichtet (Händler für elektrische Zigaretten unterliegt im Wettbewerbsstreit gegen Konkurrenten: der Steit um “eGo-T” und “egot” oder viel Dampf um Nichts! « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes). Das LandgerichtLandgericht Braunschweig wies den dortigen  Antrag […]

AG Mannheim: Muss man mit einer (erneuten) Krebserkrankung rechnen?

August 14, 2012

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Wann ist ein Krebspatient wieder gesund bzw. einem gesunden Menschen gleichzustellen? Diese Frage hatte das Amtsgericht Mannheim in einer soeben ergangenen Entscheidung am 31.07.2012 unter dem Aktenzeichen 5 C 43/12 zu entscheiden. Die Entscheidung ist insbesondere deswegen interessant, weil sie klar darauf hinweist, dass allein die Wahrscheinlichkeit eines (erneuten) Auftretens einer Krankheit noch keine (versicherungs-) rechtlichen […]

Händler für elektrische Zigaretten unterliegt im Wettbewerbsstreit gegen Konkurrenten: der Streit um „eGo-T“ und „egot“ oder viel Dampf um Nichts!

August 7, 2012

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Wissen Sie, was eine „elektrische Zigarette“ ist? Dabei handelt es sich nicht um eine Zigarette im eigentlichen Sinne, sondern um ein elektrisch betriebenes Gerät, in dem spezielle Flüssigkeiten verdampft werden. Dieser Dampf ähnelt dem Zigarettenrauch, stammt aber nicht aus einer Verbrennung wie bei der herkömmlichen Zigarette. Früher war die Benutzung recht umständlich: die elektrischen Zigaretten […]

Fall Kachelmann: das selbstverletzende Verhalten der Alice Schwarzer

Juli 8, 2012

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Alice Schwarzer hält sich selbst für die einzig wahre Vertreterin der Frauen in Deutschland und für eine Ikone des Feminismus. Ich bin zwar zu spät geboren, um dies abschliessend beurteilen zu können, aber schon zu meinen Kinder- und Jugendzeiten definierten sich meine Mutter und ihre Freundinnen (also die erwachsenen Frauen, mit denen ich regelmässigen Umgang […]

Gibt es das Recht auf anonymisierte Internetnutzung?

Juli 4, 2012

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Ein spannende Frage: gibt es ein Recht auf anonymisierte Internetnutzung? Vor kurzer Zeit hatte sich in diesem Sinne das OLG Hamm geäussert: Mit Beschluss vom 03.08. 2011 (Az. I-3 U 196/10 / Oberlandesgericht Hamm, I-3 U 196/10)  ging der dortige Senat davon aus, dass § 13 Abs. 7 Telemediengesetz (TMG) einer Person, die durch ein Werturteil belastet […]