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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Browsing All Posts published on »September, 2011«
Bundesarbeitsgericht: Was haben Strafhaft und Krankheit gemeinsam?
Eine provozierende Frage, zugegeben; aber die Entscheidung des BAG vom 24.03.2011 (Az. 2 AZR 790/09 – Klick) gewinnt genau daraus ihre Relevanz: beide lösen nämlich eine Leistungsunmöglichkeit und eine damit einhergehende Störung des Arbeitsverhältnisses aus. Und deswegen sollte man diese Entscheidung nicht einfach übersehen, auch wenn der Fall, dass ein Arbeitnehmer aufgrund einer langjährigen Strafhaft […]
Sind wir heute nicht alle ein bisschen Hannover 96? (Update)
September 29, 2011
Noch 50 Minuten, dann geht es los, dass erste Auswärtsspiel der Roten Riesen in der Europa League: Poltava heisst der Gegner, und der Ort des Spiels ist in einem Land „far, far away“, wie es so schön in amerikanischen Märchen heisst. Die Spannung bei mir jedenfalls steigt, und deswegen nur noch ein Wunsch an dieser […]
Wann gibt es ein Ipad fire?
September 29, 2011
Fast jeder, der Computer regelmässig nutzt, fragt sich irgendwann: brauche ich ein Ipad? Ging und geht mir natürlich genau so: im Büro nutze ich den PC (bei mir ein Imac), zuhause (wie jetzt) tue ich dies ebenfalls regelmässig. Und da habe ich natürlich alle Funktionen, die ein Computer so hat: Tastatur, Maus, Laufwerk, Display, umfangreiche […]
Castor-Zwischenlagerung: Traue nur den Statistiken, die Du selbst gefälscht hast!
September 28, 2011
Der Satz wird im Allgemeinen dem britischen Politiker Winston Churchill zugeschrieben, doch ist dies nicht belegbar (Liste geflügelter Worte/T – Wikipedia) – und eigentlich ist das auch egal. Tatsache ist jedenfalls, dass ich mich bei dem derzeitigen Verhalten der deutschen Strahlenschutzbehörden und einiger niedersächsischer Politiker sofort an diesen Satz gedacht habe. Erinnern wir uns: vor […]
Kirchenaustritt und Sperre beim Arbeitsamt: Doppelt Bestrafen gilt nicht! Oder auch: Warum ich nicht mitmache beim Spiel „Wir sind Papst!“
September 27, 2011
Nein, ich bin nicht Papst! Und, mit Verlaub, ich war nie Papst und ich werde nie Papst sein! Und nach den Worten des älteren Herrn mit Wohnsitz in Rom – allerdings mit deutschem Migrationshintergrund – über die Ökumene anlässlich seines Treffens mit hohen Würdenträgern der evangelischen Kirche im Eichsfeld bin ich noch weniger Papst als […]
Fall Kachelmann: Jetzt habe ich mich doch getraut! (Update05.10.2011)
September 22, 2011
Das war ja schon eine harsche Presseerklärung, die da vom Landgericht Mannheim nach der Fertigstellung der schriftlichen Urteilsbegründung im Fall Kachelmann verbreitet wurde: „Aufgrund wiederholter Anfragen weisen wir daraufhin, dass im Hinblick auf die betroffenen Persönlichkeitsrechte die schriftlichen Urteilsgründe in keiner Form – also auch nicht in anonymisierter Fassung – der Öffentlichkeit oder den Medienvertretern […]
Fall Kachelmann: Nicht nur die schriftlichen Urteilsgründe sind geheim!
September 22, 2011
Nein, nun ist es schon die Frage, wer denn das Urteil unterschrieben hat: Von interessierter Seite wurde nämlich nachgefragt: „Sehr geehrte …, bitte teilen Sie mir mit, ob das Urteil und/oder seine Begründung von den Schöffen mitunterzeichnet wurde. § 275 Abs. 2 Satz 3 StPO steht der Mitunterzeichnung ja nicht im Wege (BGHSt 39, 281; […]
Ein Versäumnisurteil über 1,12 EUR!
September 22, 2011
Das dürfte den finanziellen Minusrekord meiner komplett gewonnenen Rechtsstreite darstellen: heute habe ich vor dem Arbeitsgericht ein Versäumnisurteil über 1,12 „erstritten“. Aber machen Sie sich keine falschen Vorstellungen, es war keine „Prozesshanselei“, sondern ein Ergebnis, dass so inzwischen bei vielen Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer am Ende steht (wenn auch nicht so krass): Arbeitgeber scheinen […]
BIG direkt gesund: Warum sich das antun? (Update)
September 22, 2011
Der heutige Artikel der GO GmbH zur Bundes Innungskasse Gesundheit (die sich selbst tatsächlich „BIG direkt gesund“ nennt): Die BIG, was für Bundes Innungskrankenkasse Gesundheit steht, verfügt nach einem selbst in Auftrag gegebenem Rankingbericht über einen Marktanteil von 0,5%. Das Geschäftsgebiet der BIG, mit Rechtssitz in Berlin und Verwaltungssitz in Dortmund, umfasst die gesamte Bundesrepublik. […]
2011: Vater sein ist ganz schön schwer…
September 21, 2011
… und Mutter sein natürlich auch, denn der alltägliche Wahnsinn im Bereich der Kindererziehung kennt inzwischen keine Grenzen mehr. 2 kleine Beispiele: Am letzten Samstag hat die U8-Fussballmannschaft meines Sohnes Max gegen die Truppe aus dem Nachbardorf 14:0 verloren. Der Aufreger des Spiels war aber nicht diese Klatsche, sondern das Verhalten des gegnerischen Trainers. Einen […]
§127 Abs.3 SGB V – die IKK Berlin-Brandenburg hat sich entschuldigt!
September 20, 2011
Die IKK Berlin-Brandenburg hatte ja ein Problem mit der Anwendung von §127 Abs.3 SGB V:dort wollte man unbedingt bei der Versorgung eines Mitglieds durch einen Orthopädieschuhtechniker einen Vertragsbeitritt haben, obwohl es sich erkennbar um einen Fall handelte, bei dem die Versorgung durch einen Vertragspartner dem Versicherten nicht zumutbar war. Nach meinem deutlichen Hinweis lenkte die […]
Ein alter Freund ist nicht mehr da!
September 19, 2011
Keine Angst, es ist niemand gestorben – aber nach über 10 Jahren ist einem der Kanzleibriefkopf schon so vertraut, dass man ihn sicherlich als guten Freund betrachten kann. Nur war er inzwischen tatsächlich ein wenig in die Jahre gekommen – und nachdem wir unseren gesamten Internetauftritt und diesen Blog (ziemlich) einheitlich umgestaltet haben, war jetzt […]
Hannoverliebt!
September 19, 2011
Im Leben gibt’s für jedermann zwei Dinge, die man sich nicht aussuchen kann: Seine Familie, denn die ist schon vorher da, und seinen Fußballclub – traurig, aber wahr. (Wise Guys – Deutscher Meister) Mehr als 40 Jahre ist Hannover 96 meine „Alte Liebe“, über 40 Jahre ist meine Fahne des Clubs alt, über 40 Jahre […]
Haben Sie auch eine Zecke?
September 18, 2011
Ich habe gerade mal wieder ein paar davon – doch Gott sei Dank sind sie nur virtuell… Aber davon später, denn wir müssen schon vorne anfangen – also jedenfalls fast: Gestern abend waren meine Frau und ich bei einer der 3 hervorragend besetzten Kabarett-Galas des hannoverschen Theaters am Küchengarten (TAK) im Theater am Aegi. Neben […]
Fall Kachelmann: Die geheime Urteilsbegründung des Landgerichts Mannheim
September 16, 2011
Habe ich doch richtig gerechnet: der 13.09.2011 war also der Tag, an dem das Landgericht Mannheim seine schriftliche Urteilsbegründung spätestens „zu den Akten zu bringen“ hatte (Fall Kachelmann: Iudex non calculat oder Kann mir mal jemand beim Rechnen helfen? « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes). Und tatsächlich, an diesem Tag hat das Landgericht Mannheim auch geliefert, […]
BAG: Wenn der Arbeitnehmer auch bei den Katholiken wieder heiraten darf…
September 13, 2011
Kirchen denken ein wenig anders – und das müssen sie sicherlich auch in vielen Fragen. Nur schwierig wird dies andere Denken insbesondere dann, wenn sie in Konkurrenz zu nichtkirchlichen Institutionen treten und dort Sonderrechte beanspruchen. Oder wenn sie nicht in ihrem Kernbereich tätig werden, sondern durchaus so „profan“ wie alle anderen auch. Besonders deutlich wird […]
Fall Kachelmann: Iudex non calculat oder Kann mir mal jemand beim Rechnen helfen?
September 13, 2011
Wer sich ein bisschen für den Fall Kachelmann interessierte, der hat natürlich mit Spannung den 31.05.2011 verfolgt: der grosse Tag der Urteilsverkündung vor dem Landgericht Mannheim im Vergewaltigungsprozess gegen den schweizer Wettermoderator, geführt unter dem Aktenzeichen 5 Kls 404 Js 3608/10. Der Angeklagte wurde an diesem Tage freigesprochen, doch eine schriftliche Urteilsbegründung lieferte das Gericht zunächst […]
Möge er noch ein paar schöne Jahre haben…
September 12, 2011
Ja, 47 Jahre ist unser Senior schon, ein hohes Alter. Gut aufgenommen ist er in seiner Sippe, auch wenn ihn die Jüngeren manchmal ärgern und er nicht immer so schnell mit dem Essen ist wie früher. Auch ist er nicht mehr der Chef, aber er hat sich daran gewöhnt, immer noch macht es ihm grossen […]
Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes 
September 30, 2011
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