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Bundesarbeitsgericht: Was haben Strafhaft und Krankheit gemeinsam?

September 30, 2011

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Eine provozierende Frage, zugegeben; aber die Entscheidung des BAG vom 24.03.2011 (Az. 2 AZR 790/09 – Klick) gewinnt genau daraus ihre Relevanz: beide lösen nämlich eine Leistungsunmöglichkeit und eine damit einhergehende Störung des Arbeitsverhältnisses aus. Und deswegen sollte man diese Entscheidung nicht einfach übersehen, auch wenn der Fall, dass ein Arbeitnehmer aufgrund einer langjährigen Strafhaft […]

Sind wir heute nicht alle ein bisschen Hannover 96? (Update)

September 29, 2011

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Noch 50 Minuten, dann geht es los, dass erste Auswärtsspiel der Roten Riesen in der Europa League: Poltava heisst der Gegner, und der Ort des Spiels ist in einem Land „far, far away“, wie es so schön in amerikanischen Märchen heisst. Die Spannung bei mir jedenfalls steigt, und deswegen nur noch ein Wunsch an dieser […]

Wann gibt es ein Ipad fire?

September 29, 2011

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Fast jeder, der Computer regelmässig nutzt, fragt sich irgendwann: brauche ich ein Ipad? Ging und geht mir natürlich genau so: im Büro nutze ich den PC (bei mir ein Imac), zuhause (wie jetzt) tue ich dies ebenfalls regelmässig. Und da habe ich natürlich alle Funktionen, die ein Computer so hat: Tastatur, Maus, Laufwerk, Display, umfangreiche […]

Castor-Zwischenlagerung: Traue nur den Statistiken, die Du selbst gefälscht hast!

September 28, 2011

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Der Satz wird im Allgemeinen dem britischen Politiker Winston Churchill zugeschrieben, doch ist dies nicht belegbar (Liste geflügelter Worte/T – Wikipedia) – und eigentlich ist das auch egal. Tatsache ist jedenfalls, dass ich mich bei dem derzeitigen Verhalten der deutschen Strahlenschutzbehörden und einiger niedersächsischer Politiker sofort an diesen Satz gedacht habe. Erinnern wir uns: vor […]

Kirchenaustritt und Sperre beim Arbeitsamt: Doppelt Bestrafen gilt nicht! Oder auch: Warum ich nicht mitmache beim Spiel „Wir sind Papst!“

September 27, 2011

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Nein, ich bin nicht Papst! Und, mit Verlaub, ich war nie Papst und ich werde nie Papst sein! Und nach den Worten des älteren Herrn mit Wohnsitz in Rom – allerdings mit deutschem Migrationshintergrund – über die Ökumene anlässlich seines Treffens mit hohen Würdenträgern der evangelischen Kirche im Eichsfeld bin ich noch weniger Papst als […]

Fall Kachelmann: Jetzt habe ich mich doch getraut! (Update05.10.2011)

September 22, 2011

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Das war ja schon eine harsche Presseerklärung, die da vom Landgericht Mannheim nach der Fertigstellung der schriftlichen Urteilsbegründung im Fall Kachelmann verbreitet wurde: „Aufgrund wiederholter Anfragen weisen wir daraufhin, dass im Hinblick auf die betroffenen Persönlichkeitsrechte die schriftlichen Urteilsgründe in keiner Form – also auch nicht in anonymisierter Fassung – der Öffentlichkeit oder den Medienvertretern […]

Fall Kachelmann: Nicht nur die schriftlichen Urteilsgründe sind geheim!

September 22, 2011

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Nein, nun ist es schon die Frage, wer denn das Urteil unterschrieben hat: Von interessierter Seite wurde nämlich nachgefragt: „Sehr geehrte …, bitte teilen Sie mir mit, ob das Urteil und/oder seine Begründung von den Schöffen mitunterzeichnet wurde. § 275 Abs. 2 Satz 3 StPO steht der Mitunterzeichnung ja nicht im Wege (BGHSt 39, 281; […]