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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Browsing All Posts published on »März, 2011«
Bundesgerichtshof: 10% Flächenunterschreitung stellt auch bei möbliertem Wohnraum einen Mangel dar
Am 2. März 2011 entschied der Bundesgerichtshof in seinem Urteil zum Aktenzeichen VIII ZR 209/10, dass auch bei möbliertem Wohnraum ein Mangel vorliegt, wenn die tatsächliche Wohnfläche von der vertraglich vereinbarten Wohnfläche von mehr als 10 % abweicht. Werde die Wohnfläche in diesem Masse unterschritten, beschränkt dies Nutzungsmöglichkeit des vermieteten Wohnraums, und diese Beschränkung sein nicht […]
Hannover 96: Auf dem Weg nach Europa ein 2:0 gegen die „Werkself“
März 21, 2011
Eigentlich macht gewinnen ja immer Spass, aber es gibt Siege, die machen besonderen Spass; an erster Stelle natürlich diejenigen gegen die Unaussprechlichen aus der Kleinstadt östlich von Hannover (es sei beschämt erwähnt, dass Niederlagen gegen diesen Drittligisten jahrelange, nicht heilende Wunden reissen…), dann natürlich gegen die Bayern (vor kurzem genossen,) und dann natürlich in den […]
Herr Rechtsanwalt ist krank!
März 21, 2011
Das ist ein Satz, bei dem unsere Mitarbeiter am Telefon merken, wie bei den Mandanten der Angstschweiss ausbricht: da haben sie nun allen Mut zusammengenommen und wollen endlich ihr Problem angehen, oder das Schreiben des bösen gegnerischen Anwalts, welches erst vor 2 Stunden per Post kam, es muss unbedingt heute noch beantwortet werden, und, und, […]
Die Regierung verteilt Beruhigungspillen gegen die Atomangst
März 14, 2011
Nun ist es also so weit: Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle versuchen zu retten, was so nicht mehr zu retten ist: soeben erschienen die beiden Politiker, die den Ausstieg aus dem Atomausstieg zu verantworten haben, vor der Presse, um ein „Atommoratorium“ zu verkünden: nun wird die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke also doch ausgesetzt werden damit […]
Atomkraftwerke in Deutschland: Schaltet die Scheissdinger endlich ab!
März 14, 2011
Mit grosser Trauer verfolgen wir hier in Deutschland die Ereignisse in Japan – zum einem die furchtbaren Folgen der Erdbeben und der Tsunamis an sich, zum anderen die dadurch ausgelöste nukleare Katastrophe, die jetzt schon dort entstanden ist und die noch in viel schrecklicherem Masse droht. Und mit unbändigem Zorn nehme ich die unsäglichen Erklärungen […]
Hannover 96: Da ist es wieder…
März 12, 2011
… das miese, frustrierende und hässliche Gesicht der Mannschaft aus der letzten Saison: 10 Minuten haben die Roten (die gestern mal wieder in unsäglichem Gold-Lila spielten) nett mitgekickt und danach den Spielbetrieb eingestellt, um sich dann ab Mitte der 2. Halbzeit auch noch mut- und lustlos demütigen zu lassen; und dabei war der Gegner wirklich […]
Krankenkassenzusatzbeiträge als K.O.-Kriterium
März 11, 2011
Die GO GmbH schreibt in ihrem neuesten Rundschreiben 10/2011 Folgendes: Zusatzbeiträge als K.O.-Kriterium Irgendwie sind Krankenkassen, die einen Zusatzbeitrag erheben müssen, arm dran, weil dies keine Kasse freiwillig tut, da sie damit ihre Wettbewerbssituation massiv verschlechtert. Arm dran, weil sie damit quasi zweimal bestraft werden. Nicht nur, dass diese bei der Verkündung des Zusatzbeitrages mit […]
Hannover 96: Mein Sohn hatte nette Post bekommen!
März 11, 2011
Zu seinem heutigen Geburtstag hat mein Sohn nette Post vom besten Fussballverein der Welt erhalten: Ganz herzlichen Dank dafür – und hoffentlich macht das Team seinem Mitglied heute noch ein weiteres Geschenk zu seinem Geburtstag und bringt 3 Punkte aus Köln mit… Übrigens: Nein, ich bekomme von Hannover 96 kein Geld und keine Freikarten für […]
Kindergeburtstag: Warten auf den grossen Sturm!
März 11, 2011
Heute ist es endlich so weit: seit Tagen hat unser Sohn Max kein anderes Thema als seinen heutigen Geburtstag – und nun ist er endlich da. Wir Eltern hingen in den letzten Tagen auch so ein wenig den Erinnerungen nach, denn irgendwie ist der 6. Geburtstag ja ein Einschnitt (Schule beginnt für unseren Kleinen dieses […]
Citroen C5: Vielleicht meine Alternative!
März 10, 2011
Nun war ich ja gestern bei dem Citroen-Händler meines Vertrauens – und nach einer längeren Beratung mit demjenigen Mitarbeiter, der mit vor einigen Jahren zum C6 verholfen hat, habe ich doch noch einmal intensiv mit dem Citroen C5 auseinander gesetzt. Eigentlich ist auseinander gesetzt ein bisschen der falsche Ausdruck: hinein gesetzt wäre vielleicht besser, denn […]
Rundschreiben des BVA: Sollte man es wirklich nicht zum Anlass nehmen, Verträge mit unzulässigen Klauseln zu kündigen?
März 10, 2011
Die Schockstarre nach der Veröffentlichung des Rundschreibens des Bundesversicherungsamtes vom 28.12.2010 (Klick) scheint sich auf Leistungserbringerseite langsam zu lösen: wenn auch ziemlich versteckt, so findet man nun doch im Internet ganz aktuell eine etwas ausführlichere Stellungnahme zu den Ausführungen des BVA durch einen meiner Kollegen (Klick). Dort geht es im Wesentlichen um die rechtlichen Möglichkeiten der Verbände […]
Citroen DS4: Gestern rief Citroen an
März 9, 2011
Da sitzt man ganz entspannt (…) im Büro und diktiert eine Beschwerde, und plötzlich klingelt das Telefon: eine völlig unbekannte Vorwahl und schnell überlegt man: hast Du die schon mal gesehen? Welche Akte könnte das denn sein? Und, wer meldet sich? Citroen Deuschland: Was denn aus der Reservierung des DS4 geworden sei (Citroen DS4: Ich […]
Citroen DS4: Ich bin ein wenig ins Grübeln gekommen
März 7, 2011
Die Euphorie ist ein bisschen verflogen, nachdem ich die ersten Leasingangebote auf den Tisch bekommen habe: das sind entweder noch nicht die letzten Worte, die Citroen dazu gesprochen hat, oder aber es wird wohl eher kein DS4. Ich hatte ja zuvor mal ein bisschen rechnen lassen, was ein vergleichbar ausgestatteter C4 so kosten würde, und […]
Verfassungswidrigkeit der Unterhaltsrechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die Folgen für die Praxis – Unterhalt nach §1615 l BGB und Kindesunterhalt
März 7, 2011
Mit der Frage der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Rechtsprechung hatte ich mich ja schon auseinander gesetzt, unter anderem hier: Verfassungswidrigkeit der Unterhaltsrechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die Folgen für die Praxis « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes. Doch zwei Fragen sollte man zusätzlich erörtern: Wie verhält es sich eigentlich mit den Unterhaltsansprüchen von Mütter / Vätern […]
Hannover 96 zog den Bayern die Lederhosen aus!
März 7, 2011
Ja, ich weiss, platter geht es nicht mehr, immer dieser Lederhosenvergleich, wenn die Bayern besiegt werden. Aber dieses Mal ist doch was Wahres dran, denn ich kann nicht empfinden, dass Bayern München beim Sieg der einzig wahren Roten am Samstag an sich selbst gescheitert sind: sie waren nicht ausser Form, sondern Hannover 96 war schlicht […]
City BKK: Unliebsame Versicherte
März 3, 2011
Bernd Rosin-Lampertius, der Geschäftsführer der GO GmbH, schreibt heute in seinem aktuellen Rundschreiben Folgendes: City BKK Unliebsame Versicherte Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe über eine vermeintliche Strategie der City BKK, um unliebsame Versicherte loszuwerden. So wurden offensichtlich zwei unterschiedliche Versionen eines Versichertenanschreibens zum Thema Zusatzbeitrag unter das „City BKK-Volk“ gestreut. In […]
Was wäre denn eigentlich, wenn ein Verband einen Beitrittsvertrag mit einer Krankenkasse kündigt?
März 3, 2011
Sie wundern sich über die eigenartige Überschrift? Mir ist keine bessere eingefallen, welche prägnanter die Frage benennt, die wohl derzeit einige Verbandsverantwortliche im Bereich der Gesundheitshandwerke umtreibt – und immerhin dazu geführt hat, dass man sich öffentlich mit meinem Blogeinträgen kritisch auseinandersetzt – wenn auch in meiner Abwesenheit. So schön ich es finde, mit meiner […]
Verfassungswidrigkeit der Unterhaltsrechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die Folgen für die Praxis
März 2, 2011
Der Bundesgerichtshof war im Jahre 2008 zu einer abweichenden Bewertung der ehelichen Lebensverhältnisse im Unterhaltsrecht gekommen: die nach Scheidung entstandenen Unterhaltsverpflichtungen – insbesondere die gegenüber der neuen Ehefrau – wurden nun als ebenfalls eheprägend angesehen, und damit reduzierten sich die Unterhaltsansprüche der Ex-Ehefrau erheblich. Diese Rechtsprechung des BGH, und zwar einschliesslich der sogenannten Drittellösung (nach […]
Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes 
März 21, 2011
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