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Ansichten und Einsichten zum juristischen und wirklichen Leben
Browsing All Posts published on »November, 2010«
Hannover 96: Der neue Winterkatalog 2010/2011 ist da
Heute kam der neue Merchandising-Winterkatalog von Hannover 96. Die weinroten und goldenen Trikots sind weiterhin im Angebot, wenn auch schon die hannoverschen Spatzen es von den Dächern pfeifen, dass es nächstes Jahr einen neuen Ausstatter geben wird. Ein paar nette Kindersachen und Poster gibt es ebenfalls. Mein persönliche Favoriten sind aber die 96 Quietschente und […]
Schaleneinlagen: Barmer GEK scheitert grandios mit ihren Aufrechnungen vor dem Sozialgericht Rostock
November 30, 2010
Am 16.06.2010 hat das Sozialgericht Rostock unter dem Az. S 1 KR 7/07 sein Urteil gegen die Barmer GEK verkündet, und seit 17.11.2010 liegt es nun schriftlich vor: die Mühlen der Sozialgerichtsbarkeit mahlen langsam, aber gründlich, und (nicht nur) in diesem Fall günstig für die Leistungserbringer: In dieser Entscheidung kam das Sozialgericht zu dem Ergebnis, […]
Fall Kachelmann: Neuer Verteidiger Johann Schwenn hat sich schon zu Wort gemeldet
November 30, 2010
Im aktuellen Heft des Magazins „Cicero“ für den Monat Dezember 2010 äussert sich der neue Verteidiger des Wettermoderators Jörg Kachelmann, Rechtsanwalt Johann Schwenn, Hamburg, zu dem Prozess (Klick). Und die Äusserungen lassen darauf schliessen, dass es ab dem nächsten Verhandlungstag im Landgericht Mannheim anders zugehen wird als bisher – eine Terminsverlegung ist übrigens nicht vorgesehen, […]
BVerfG: Schlechte Karten für Steuersünder
November 30, 2010
Nach einer am 09.11.2010 im Beschlusswege getroffenen und am 30.11.2010 veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) unter dem Az. 2 BvR 2101/09 ist eine Wohnungsdurchsuchung auch dann rechtmässig, wenn sie auf ausländische Daten gestützt wird, die sich auf einer von einem Informanten angekauften CD befinden. Einen Verstoss gegen die Unverletzlichkeit der Wohnung konnte das Gericht nicht […]
Fall Kachelmann: Der Wechsel zur Champions League der Strafverteidiger
November 29, 2010
Nun hat der Verteidiger des Wettermoderators Jörg Kachelmann im laufenden Prozess wegen Vergewaltigung einer Radiosprecherin sein Mandant niedergelegt (Klick). Über den Grund kann man nur spekulieren, und dies tue ich an dieser Stelle ausdrücklich nicht, denn dafür ist es viel zu früh; warten wir insoweit also mal die nächsten Tage und Wochen ab. Ich werde […]
Barmer GEK und HMM: Geht die Zusammenarbeit einem schnellen Ende entgegen?
November 29, 2010
Auch wenn ich noch keine belastbaren Informationen habe, ob die Barmer GEK ihre Versprechungen gegenüber der Europäischen Kommission wahr gemacht hat, so es sieht doch danach aus, als ob die doch ein wenig verunderliche einseitige Zusamenarbeit zwischen der Krankenkasse und der Unternehmung HMM im Bereich des elektronischen Kostenvoranschlags und der Internet-Plattform „ZHP-Online“ ein recht schnelles […]
Meine Meinung: Ich sollte mich mehr um meinen Blog kümmern…
November 28, 2010
Nicht, dass ich zu wenig hier schreibe, das kann ich wirklich nicht sagen: über 180 Artikel seit Ende August sind – glaube ich – ganz ok. Und die Resonanz ist auch nicht übel (jedenfalls deutlich besser, als ich mir erträumt habe): knapp 4.800 Klicks und noch einmal über 2.200 über Paperblog, das ist schon sehr […]
Einen Fröhlichen 1. Advent!
November 28, 2010
Ich möchte es nicht versäumen, allen Lesern dieses Blogs EINEN FRÖHLICHEN 1. ADVENT zu wünschen. Jetzt beginnt die Zeit der frohen Erwartung auf das Weihnachtsfest. Geniessen Sie diese Zeit, lassen Sie sich nicht in Weihnachtsstress versetzen, übertreiben Sie es nicht mit den Weihnachtsfeiern und -geschenken. Und wenn Sie in Elze sind, vielleicht treffen wir uns […]
Hannover 96: Freiburg wird unter Wert geschlagen!
November 28, 2010
Das war schön, aber ein Tor zu hoch: Hannover 96 schlägt Freiburg 3:0, doch das Ergebnis selbst ist im Ergebnis schmeichelhaft; aber von vorne: Zunächst habe ich meinen gestrigen Samstag damit verbracht, eine Praktikertagung zum Gesellschaftsrecht für Notare zu besuchen; die Fortbildungen der Notarkammer Celle kann ich übrigens ausdrücklich empfehlen, denn sie sind hervorragend organisiert, […]
Evangelisch-lutherische Landeskirche Hannover: Ralf Meister ist neuer Landesbischof
November 27, 2010
Die Landessynode der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover hat am Donnerstag, den 25.11.2010, den Berliner Generalsuperintendenten Ralf Meister zum 6. Landesbischof und damit zum Nachfolger der zurück getretenen Margot Käßmann gewählt. Am 06.03.2011 wird er in seinem neuen Amt das erste Mal in der Marktkirche Hannover predigen. 64 der 76 Synodalen, also den Mitgliedern des Kirchenparlaments, haben […]
Umfrage: Ärzte sparen bei der Therapie ihrer Patienten
November 27, 2010
Das Allensbach-Institut hat Ärzte repräsentativ befragt, und diese waren offen und ehrlich: 55% gaben an, aus Kostengründen schon einmal auf Behandlungen verzichtet zu haben, obohl diese medizinisch sinnvoll gewesen wäre; und 12% gaben sogar zu, dies häufiger getan zu haben. Das ist jetzt nichts, was der Bürger nicht schon geahnt hätte bei dem Kostendruck, der […]
Asse: Falls Sie mal Ihr Krebsrisiko erhöhen wollen…
November 26, 2010
… dann sollten Sie über einen Wohnsitzwechsel nachdenken. Aber für kurzfristige Risikoerhöhungen dürfte Gorleben (noch) nicht der richtige Ort sein; doch für Entwarnung besteht kein Anlass, es gibt andere Orte. In der Region um das Atommüll-Lager Asse (Landkreis Wolfenbüttel) haben die Menschen inzwischen ein massives zusätzliches Krebsrisiko: Nach Angaben des Niedersächsischen Sozialministeriums gegenüber dem NDR […]
Der Steuertrick des feschen Finanzministers Hartmut Möllring
November 26, 2010
Niedersachsen ist ja bekannt für seine feschen Politiker: nach dem Brioni-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und dem Schwiegersohn-Ideal Christian Wulff (CDU) hätten wir jetzt den Bilderbuch-Familienvater David McAllister (CDU) im Angebot; und natürlich Hartmut Möllring (CDU), seines Zeichens Finanzminister in unserem Bundesland. Nun glänzt Herr Möllring derzeit nicht nur mit Hochglanzbildern direkt aus der Fielmann-Werbung, sondern […]
BVerwG: Das staatliche Sportwettenmonopol kann nur durch eine konsequente Bekämpfung der Spielsucht gerechtfertigt sein
November 25, 2010
Am 24.11.2010 hat das Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in klarer Konkretisierung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) entschieden, dass das staatliche Sportwettenmonopol in Deutschland nur aufrechterhalten werden kann, wenn es konsequent zur Bekämpfung der Spielsucht eingesetzt wird. Nach europarechtlichen Maßstäben müssen außerdem an alle Arten von Glücksspielen die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Nachdem […]
Ruckedigu, Gift ist im Schuh
November 25, 2010
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit warnt vor schädlichen Substanzen in Schuhen, Handschuhen und Arbeitskleidung, denn häufig bilden sich beim Tragen bestimmter Lederprodukte rote, juckende Stellen au der Haut. Grund ist, dass das Leder nicht sachgemäß gegerbt wurde, denn dabei entsteht Chrom VI, eine gesundheitsgefährdende Substanz. Zum Gerben von roher Tierhaut zu Leder werden Chrom-III-Salze eingesetzt, aus denen […]
BSG: Der Leistungserbringer kann auf die Krankenversicherungskarte vertrauen
November 25, 2010
Es gibt Urteile, die zu kennen für einen Leistungserbringer von erheblichem Vorteil sein kann. Manchmal sind diese Urteile schon etwas älter, was die Gefahr in sich birgt, in Vergessenheit zu geraten. Eines dieser Urteile ist sogar aus dem Jahr 1996. Mit Urteil vom 07. April 1996 (Aktenzeichen -3 RK 19/95-) hat nämlich das Bundessozialgericht (BSG) […]
96: Meister?
November 24, 2010
Weil ich mir gerade die Tränen vor Lachen abwische und hoffe, dass dieser Blog bald jedem bekannt ist (und ich vielleicht dazu einen klitzekleinen Beitrag leisten kann), hier der neueste Geniestreich des hannöverschen Platzwarts: Nach dem 3:2 gegen den kleinen HSV muss man bei Hannover 96 umdenken. Alle Prognosen geraten ins Rutschen. Statt vier Punkten […]
City BKK: Das Bangen geht in die nächste Runde
November 24, 2010
Erst meldeten die Medien, dass der City BKK die geordnete Schliessung bevorstehe, doch jetzt sieht es nach einer anderen Lösung aus – vorläufig. Herbert Schulz, der Chef der City BKK, legte sich in der Vergangenheit mit Krankenhäusern an und feilschte um Rechnungen, er stritt sich mit Pflegediensten über Kosten und schickte den Arbeitgebern seiner Versicherten […]
Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes 
November 30, 2010
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