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Hannover 96: Die verweigerte ausserordentliche Mitgliederversammlung oder „Was ist denn nun unmittelbar?“

Dezember 6, 2018

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Ich habe mich ja schon an anderer Stelle mit der Absage des Vorstandes von Hannover 96 bzgl. der ausserordentlichen Mitgliederversammlung mit dem Ziel der Abwahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern beschäftigt. Dort kann man umfangreich nachlesen, wie ich inhaltlich zu der Presseerklärung des Vereins stehe und dass ich eigentlich keinerlei Grund für den Vorstand von Hannover 96 […]

Hannover 96: Die Verweigerung der Durchführung einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung oder Vereinsdemokratie ist woanders…

Dezember 4, 2018

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Am 1. November 2018 haben drei Vertreter der IG Pro Verein 1896 dem Vereinsvorstand von Hannover 96 1310 Mitgliedsanträge zur Durchführung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung übergeben. Die Anträge waren einem Schreiben beigefügt, dessen Unterschriften ich beglaubigt habe. Bis zuletzt wurde von offizieller Seite alles versucht, dieses eindrucksvolle Votum zu verhindern. Den Mitgliedern der IG ProVerein 1896 […]

Hannover 96: Von Erdogan lernen heißt Wahlen gewinnen?

April 28, 2017

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Man möchte ja meinen, dass ein Traditionsverein in der Lage ist, Wahlen in einem geregelten und demokratisch einwandfreien, darüber hinaus satzungsrechtlich zulässigen Rahmen durchzuführen, aber weit gefehlt… Werfen wir einen kurzen Blick in die Satzung, damit wir überhaupt wissen, worüber wir reden: (…) § 13 Versammlungsleiter und Beschlussfassung 1. Die ordnungsgemäß einberufene ordentliche oder außerordentliche […]

Spassbieter bei ebay und die Vertragsstrafe!

Dezember 6, 2016

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Immer wieder sind Geschäfte bei Ebay Gegenstand von gerichtlichen Verfahren. In diesem Zusammenhang stellt sich häufiger die Frage, ob und inwieweit eine Vertragsstrafe, die in den Angeboten von Ebay-Verkäufern aufgenommen wird, dann auch tatsächlich später gerichtlich geltend gemacht und durchgesetzt werden kann. In dem Fall hatte der Verkäufer in sein Angebot bei Ebay folgenden Text […]

Der Prophet Mohammed ist doch nun wirklich nicht an Allem schuld!

Januar 6, 2016

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Die „Zeit“ schreibt: „Nach den gewalttätigen Übergriffen während der Silvesternacht in Köln rätseln Stadt und Polizei über die Hintergründe. 60 Anzeigen sind bislang bei der Polizei eingegangen, teilte die Behörde auf einer Pressekonferenz mit. Darunter seien solche wegen Diebstahls von Taschen, Handys und Geldbörsen. 15 stammten von Frauen, die sexuelle Übergriffe anzeigten, berichten die Süddeutsche […]

Lebensversicherungen: Es gibt (vielleicht) Geld zurück !

Juli 30, 2015

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Beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist der IV. Zivilsenat unter anderem zuständig für das Versicherungsvertragsrecht. Und in dieser Zuständigkeit hatte er sich erstmals mit Einzelheiten der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungsverträgen zu befassen, in denen die Versicherungsnehmer nach § 5a Abs. 1 Satz 1 VVG a.F. den Widerspruch gegen das Zustandekommen des Vertrages erklärt hatten. In seiner Presseerklärung zu den […]

RedTube-Abmahnungen – Parallelen zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes?

Januar 14, 2014

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Mit Abmahnungen und der Abwehr solcher hat ein Anwalt regelmässig zu tun. Aber der derzeit aktuelle Fall der Massenabmahnungen gegen angebliche Nutzer des Internet-Streaming-Angebots Redtube haben schon eine andere Qualität. Dabei tun sich ganz erhebliche Parallelen auf zu einem Fall, den der Bundesgerichtshof vor nicht allzu langer Zeit entschieden hat (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=66178&pos=0&anz=1). Dort war ein Volljurist […]